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Finanz-Informations-Service
Vertriebsleiter
Dirk Hirsch
Postfach 11 46
16548 Glienicke
Tel: 033056-28143
Funk: 0173-2685697
E-Mail: dirk.hirsch@t-online.de
Glienicke, den 28.05.2003
Zum Aktenzeichen
BMF: L - 2003/0039268 - Fristsache bis 07.06.2003
verbilligte Eil-Ersatzzustellung anstelle der Post- und Amtszustellung. Der
Mailresponder wird als Zustellnachweis "hinter die erste Tür" zu den
Akten genommen.
Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Bundeskanzler,
sehr geehrter Herr Bundespräsident,
sehr geehrte Excellenzen und Eminenzen,
sehr geehrte Damen und Herren Minister,
sehr geehrte Damen und Herren der gewählten Volksvertretungen,
sehr geehrte Damen und Herren der diese beaufsichtigenden Verwaltungen,
sehr geehrte Parteifreunde,
an die deutsche Bevölkerung, bzw: an das "Deutsche Volk".
Betrifft:
die Unterrichtung zur Kenntnisnahme und Veranlassung über das Angebot
an die Bundesregierung zur Haushaltssanierung (teilweise) vom 25.05.2003
(Nachtrag).
Um Ihre Stellungnahme und ggf. Veranlassung wird gebeten.
Ich möchte anlässlich dieses Pilot- und Musterprojekts insbesondere
die Unternehmens- und Wirtschaftsverbände einladen, ihren geschädigten
Mitgliedern ebenfalls dieses Modell bekannt zu geben, da den Betroffenen
möglicherweise nach dem gleichen Verfahren geholfen werden kann. Das
wäre auf jeden Einzelfall zu ermitteln. Hilfreich wäre ein
schon vorliegender Titel bzw. eine rechtskräftige Vorentscheidung. Da
dieses Modell nicht von jedem Anbieter für Finanzdienstleistungen angeboten
und realisiert werden kann, sondern nur von wenigen, gehören Vertraulichkeit
wie eine sorgfältige Prüfung zum Minimum. Der hinter diesem besonders
herausragenden Angebot stehende Auftraggeber hat sich als Präzedenz-
und Exempelfall entschlossen, hier Zeichen zu setzen zur Nachahmung, um Deutschland
nicht der „Kannibalisierung bis auf das Skelett“ zu überlassen, schon
zum Schutz Deutschlands als führender Markt in Europa und in spezifischen
Bereich einer der führenden Weltmärkte.
Bei der Auseinandersetzung mit der Materie, deren Spitze Sie hier lediglich
zu sehen bekommen, fiel auf, dass viele der Entscheider in Politik, Verwaltung,
Justiz und Gewerkschaften insbesondere einer politischen Strömung angehören,
die der „68ger Szene“ zugeordnet sind als deren Protagonisten und Theoretiker.
Diese pflegten „den Staat Bundesrepublik“ wie die USA als Feindbild, als
ein Gebilde, das es zu überwinden, zu zerstören galt. Die ursprüngliche
Zielprojektion - einen nationalen Sonderweg sozialistischer Prägung
- hat sich zerschlagen, wie die Geschichte bezeugt. Inzwischen gibt es Anknüpfungen
an andere Szenen, die ebenfalls mit Zielen werben, deren Realisierung die
Beseitigung der BundesRD als Demokratie zum Ziele hat. Es wurde inzwischen
sogar nach „nationalbefreiten Zonen“ ein „Deutsches Reich“ gegründet.
Solche unangefochtenen Tendenzen befördern Deutschland als Finanzplatz
und Wirtschaftsstandort nicht. Das weckt vielmehr schlimmste Befürchtungen
für die Zukunft. Das müssen auch „Wertkonservative“ wissen, falls
solche eine Gegenbewegung dieser Art für duldbar bis (hoffentlich nicht)
„zukunftsträchtig“ und „Wählerpotential“ erachten. Wir sehen diese
Entwicklung als eine derzeit noch Protesthaltung Ausgegrenzter, die eine
neue politische Heimat und Existenz suchen, noch nicht gefunden oder sie
verloren haben, zumeist im Kampf mit den Behörden. Das muss nicht dabei
bleiben, betrachtet man die politischen „Angebote“ und Erwartungen der Szene
aus den Bereichen, die diese ernsthaft und nachhaltig verfolgen aus politischer
Überzeugung.
Der Bund, in Folge die Länder und Kommunen sind pleite. Das ist nicht
mehr vertuschbar. Das ist jedoch keine schicksalhafte Entwicklung, wie das
Angebot zeigt. Man kann das ändern. Man muss es wollen. Das ist alles.
Geld gibt es genug. Es muss neu gelernt werden, es zu erkennen und aufzuheben.
Geld ist erforderlich, auch die übrigen staatlichen Probleme zu lösen.
Der politische Gestaltungswille muss bezahlt werden können. Das geht
nicht mehr wie bisher in geschlossenen Interessenkreisen ohne die Mitwirkung
der Bürger, die das können, und an der Bevölkerung und deren
Interessen vorbei. Hier sind Reformen und Umdenken zwingend. Entdecken Sie
den Bürger und seine Potenzen neu.
Vorrede (zur 3. neugestarteten Zustellaktion).
Wie die Praxis zeigte, muss die Unterrichtung nun noch einmal wiederholt
werden. Dazu wurden neue Fakten bekannt, die ergänzend zu würdigen
sind. Daher erhalten auch jene Adressaten die Unterrichtung nochmals samt
aktuellem Stand, die sie bereits erhielten, zur Kenntnisnahme dieser aktuellsten
Blamage. Im Zuge der T-Online bereinigten Zustellung (siehe Vorrede 2 u.g.)
wurde festgestellt, dass verschiedene Adressaten nicht erreichbar waren oder
die Poststellen aus Sicherheitsgründen den Anhang - die eigentliche
Unterrichtung - abgeschnitten haben. Da dessen Text für diese Standardmail
zu lang ist, kann er nur im Anhang übermittelt werden. Deshalb wurde
die Zustellaktion nochmals abgebrochen. Sie wird hiermit neu gestartet. Nun
wird der in den Vorzustellungen abgeschnittene Text als HTM-Text - Angebot.htm
- angehängt zusätzlich zur PDF-Anlage. Da auch daraus nicht sichergestellt
werden kann, dass den Adressat beide Anlagen sicher erreichen, werden die
Anlagen als HTM-Text und PDF-Original im Internet in den nächsten Stunden
zum Download bereit gestellt unter der Adresse:
http://www.helft-deutschland.de
-
Stichwort „Bürger finanzieren Deutschland“
Unter dieser Adresse finden Sie weitere zusätzliche Informationen wie
das Zahlenwerk der Finanzplanung des Bundesfinanzministers zum Nachweis.
Das dort vorgestellte Urteil des Bundesverfassungsgerichts
1 PBvU 1/02
vom 30.04.2003 verbietet die schadensstiftende Förmelei der Justiz.
Der aktuelle Jahresbericht des Rechnungshofs des Landes Niedersachsen 2003
streicht gravierende Mängel insbesondere in der Opferentschädigung
heraus. Die in der BILD-Zeitung vom 22.05.2003 publizierten Aussagen zur
Überschrift „Kann Deutschland Pleite gehen“ (samt Kommentar von Peter
Boenisch „Feuer unterm Dach“) belegen, dass das in der Folge vorgestellte
Angebotsmodell ohne weitere Umstände sofort realisierbar ist. Es fehlt
der politische Wille bisher. Dem ist abzuhelfen mit der öffentlichen
Meinung. Es kann nicht angehen, dass die persönlichen Meinungen und
Interessen einzelner Verantwortlicher und Parteien, über das Gemeinwohl
gestellt wird und diese geschützt werden, um den Preis, der deutschen
Bevölkerung die Haushaltssanierung zu verweigern. Daher sind die Parteitagsanträge
und Bestandsaufnahmen der Parteien zur Begutachtung aller in den Parlamenten
vertretenen wesentlichen Parteien ebenfalls im Wortlaut vorgestellt zum Vergleich.
Diese Erweiterung dieser Aktion gebietet der Ernst der Lage.
Zur Technik der Zustellung:
Ich muss Ihnen gestehen, dass ich davon ausgegangen bin, es reiche aus, eine
eMail mit Anhang einfach zu versenden, wie es im Wirtschaftsverkehr heute
üblich ist, und dass damit sichergestellt ist, alle Entscheidungsträger
schnell und umfassend zu unterrichten. Ich bin entsetzt, dass es hier nicht
so war, betreffend Politik und Verwaltung. Insbesondere die Abschneidung
der Anlagen aus Sicherheitsgründen - so vorliegende Reminder der Webmaster
- bedeutet, den Entscheidern „leere Briefumschläge“ vorzulegen,
derweil die Poststellen die Inhalte eigenmächtig entfernt haben, damit
entscheiden und zensieren, was die Entscheider wissen, damit wollen und sollen
dürfen.
Wenn schon die einfachste Kommunikation der Informationsvermittlung zur Entscheidungsgrundlage
scheitert, darf es niemanden wundern, wenn der Staat pleite ist, die
Entscheidungen minderwertig sind und das ganze System gegen die Wand fährt
zum inzwischen hochmassiven Zorn der Bundesbürger, die die Zeche dafür
bezahlen sollen ohne Not und Anlass.
Als Ausriss füge ich daher an dieser Stelle als Vorabinformation im
Auszug das Angebot an, welches Gegenstand dieser Aktion ist zum Staatserhalt.
Auszug, Zitat:
„Das Angebot:
Mein Auftraggeber erhält seinen Schadensersatz in Höhe von 30 Mrd. €.
Er erklärt sich bereit und sichert Ihnen das hier bereits vorvertraglich
zu, 15 Mrd. € zweckgebunden zur Sanierung des Bundeshaushalts anzulegen wie
zur kostenneutralen Ausgleichung der zur Zahlung zwingend vorgegebenen Sonderverschuldung
der Bundeskasse. Haushaltsvorbehalte sind damit beseitigt, sie sind ohnehin
nicht zulässig.
Das Anlagemodell bietet eine Verzinsung von 25 % pro Monat an. ………….
Kostenrechnung für die Bundeskasse:
Sie zahlen 30 Mrd. € an meinen Auftraggeber. Diese ist nach Haushaltslage
zu kreditieren, zu derzeit ca. 3-4 % Bundesvorzugszins auf die Kreditsumme,
das wären 0,1 Mrd. Zinslast per Monat. Ca. 60 % der Kreditsumme werden
über die Zwischenfrist bis zum Rücklauf über Bundesschätze
verkauft und refinanziert wie üblich. Ein Teil davon wird realisiert
werden können. Damit reduziert sich die reale Nettokreditaufnahme wesentlich.
Legt man eine Realisierungszeit von 4 Monaten nach Kreditaufnahme zugrunde
fallen also 0,4 Mrd. € Zinslast an.
Mit Blick auf die erwartete Bundesverschuldung bis 2006 ist geklärt,
dass der Bund dieses mit eigenen Mitteln nicht auffangen und ausgleichen
kann. Sie sind daher unanfechtbar unabdingbar auf dieses Angebot angewiesen,
es gibt kein anderes.
Das Angebot hängt allein vom guten Willen meines Auftraggebers ab ……..
Er bietet Ihnen weiter an, diese Finanzierung über 5 Jahre fortzusetzen.
Das gäbe der Bundesrepublik Zeit und Gelegenheit, ohne zu großen
wirtschaftlichen Zwang in geordneten Verhältnissen die erforderlichen
Reformen und qualifizierter Form durchzuführen und die Angelegenheiten
zukunftsfähig und ohne Zerstörung der sozialen Marktwirtschaft
zu regeln. Es können Steuern gesenkt werden zur Marktförderung
und Reduzierung der Arbeitslosigkeit. Mein Auftraggeber betrachtet dieses
nicht als Geschenk, sondern als verpflichten Auftrag an die Regierung, endlich
die gebotenen Hausaufgaben zu erledigen, und das mit Erfolg ……..
Nach Übergabe und rechtlichem Übergang werden 15 Mrd. zweckgebunden
angelegt, derzeit geplant in zwei überlappenden Tranchen zur besseren
Unterbringung und Überbrückung der Zinslücke. Das ist teilweise
erledigt durch die neue Vorauszahlung der Zinsen. Zu klären ist die
aktuelle Summenaufnahme, das kann erst nach Nachweisung der Summe erfolgen.
Wir gehen von einer Bearbeitungsdauer von 2 Wochen aus zur Platzierung wie
uns angekündigt.
Rechnet man eine Woche Bereitstellung der Bundeskasse hinzu kann die Platzierung
binnen 4 Wochen abgeschlossen sein. Nach zwei Monaten kann dann die Ausschüttung
der Jahrszinsen erwartet und transferiert werden. Rechnen wir Überweisungs-
und Postlaufzeiten etc. hinzu gehen wir von 4 Monaten aus.
Dann ständen aus 15 Mrd. € 10 x 25 % Zinsertrag = 37,5 Mrd. € zur Ausschüttung
an die Bundesfinanzkasse an. Die Kreditierung der 30 Mrd. € würde zurückgeführt,
die Kosten von ca. 0,4 Mrd. € Zins (3+%) inclusive, zur Verrechnung mit den
Verkäufen der Bundesschätze zur Summe X, zu einem zusätzlichen
Mindestüberschuss von 7,1 Mrd. € im Jahr 1003.
Die zusätzliche Bundesverschuldung soll 38 Mrd. € betragen. Sie würde
sich auf 30,9 Mrd. reduzieren + X. Der Bundeshaushalt beträgt ca. 226
Mrd. Einnahmen, davon 20 % Zinsabtrag für die Gesamtbundesverschuldung
von ca. 775 Mrd. €.
In den fünf Folgejahren ergäbe sich ein Zinsertrag von jährl.
ebenfalls ca. 37,5 Mrd. € marktabhängig variabel. Mit großen Ausschlägen
ist nicht zu rechnen, daher kann die Summe als Mittelwert stehen bleiben.
Das bedeutet in der Zeit zusammen 187,5 Mrd. € Ausschüttung an die Bundeskasse
bis 2008, bis 2006 demnach 112,5 Mrd. €; bei Hinzunahme der Frühausschüttung
2007 also 150 Mrd. €. Damit wäre der Haushaltsfehlbetrag von erwarteten
126 Mrd. € aufgefangen.
Das ist ein wahrhaft großherziges Angebot, das auszuschlagen ich nicht
wagen würde in der sicheren Gewissheit, mich sonst wegen greifbarer
Rechtsverletzung aus Unterlassung in der Haftzelle wiederzufinden.
Das ist ja noch nicht alles. Wenn wie geplant die Zinserträge der restlichen
15 Mrd. €, wir unterstellen den gleichen Zinsertrag, wirtschaftlich wie gemeinnützig
verwendet werden und mein Auftraggeber seinen Steuersitz Deutschland beibehalten
würde - dazu ist er grundsätzlich bereit -, wäre folgende
Rechnung aufzumachen.
Unterläge der Zinsertrag der geplanten Zinsertragssteuer von 25 % flössen
der Bundeskasse zusätzlich jährlich ca. 9,4 Mrd. € zu. Zieht man
die fälligen gewerblichen Steuern auf die Restsumme von 28,1 Mrd.
Investitionskapital und gewerbliche Folgen bei, unterstellt verlust- und
gemeinnutzenbereinigt 30 %, flössen weitere ca. 8,4 Mrd. in die Bundeskasse.
Schlussrechnung:
Fasst man die Beträge zusammen bestünde folgende Lage:
Bundeskasse: 1. Jahr 2003:
Abfluss:
Zufluss:
30,0 Mrd. € Kredit
Summe X aus Verkauf von Bundesschätzen (ca. 60 %).
0,4 Mrd. € Zinsen
37,5 Mrd. Rückfluss und Kreditablösung.
9,4 Mrd. Zinsversteuerung (wenn gegeben)
8,4 Mrd. Abgaben, wenn gegeben.
Maximal möglicher Überschuss:
24,9 Mrd. €. Zuzügl. Summe X
Im Idealfall könnte also die Bundesneuverschuldung von 38 Mrd. € auf 13,1 Mrd. € und mehr gesenkt werden. ……………
Unterstellt man für die Folgejahre einen Gesamt-Regelzufluß von
zusammen ca. 50 Mrd. €, wären bis 2006 ca. 150 Mrd. € zugeflossen. Das
nur aus einem einzigen Fall. Dazu wären die Lohnsteuern aus neuen Arbeitsplätzen,
die Steuern Dritter zu rechnen, die ohne diese Investitionen nicht anfallen
könnten. Entfiele die Zinssteuer, wäre der Betrag entsprechend
zu kürzen und der Anteil der Gewerbesteuern anteilig zu erhöhen.
Es wären dann ca. 11,5 Mrd. Extrazufluß möglich anstelle
von 17,8 Mrd. €.“
Ausriss ende.
Da dieser unverhältnismäßige Aufwand für eine simple
Unterrichtung den Rahmen eines jeden Unternehmens sprengt hat der Auftraggeber
die weitere Bearbeitung in die Hände der Aktion „Helft Deutschland“
gelegt, die sich dankenswerterweise dafür aufopfern wird, rechtzeitig
vor wichtigen politischen Entscheidungen noch alle politischen Entscheidungsträger
zu erreichen und darauf hinzuarbeiten, sie von Unfug abzuhalten, der die
Bürger gegen sie aufbringen muss.
Wir gehen davon aus, dass diese für die politischen Entscheider hochblamable
Zensierung durch die Postboten nachhaltig in der Zukunft abgestellt wird.
Es ist nicht nachvollziehbar, warum eine Behörde Anhänge abschneiden
lässt aus Sicherheitsgründen, derweil es in der gewerblichen Wirtschaft
seit langem üblich ist, den Mailbetrieb in einem geschützten EDV-Bereich
abzuwickeln, die Prüfung auf schädliche Anhänge zu automatisieren
und dann vollumfänglich unzensiert zuzustellen. Wer kommt auf die sonderbare
Idee, in besonderen Dateien, die im Standardbetrieb nur mit besonderen Readern
lesbar, aber nicht editierbar sind (PDF), die daraus keine ausführbaren
Programme und Skripte ausführen können, Gefahren zu vermuten und
sie einfach abzuschneiden, wegzuwerfen und den Adressaten, den Entscheidern
vorzuenthalten? Wer zudem weiß, dass durch die einzige Standardmöglichkeit,
diese Dateien zu editieren (außer durch Fachkräfte im Originalerstellungsprogramm
etc.) - markieren, kopieren, über die Zwischenablage neu einlesen und
in anderem Format speichern - alle ausführbaren Skripts und Programme
zerstört werden (vgl. die simple Virenvernichtung in WIN-Word-Dokumenten
durch Umformatieren), diese Dateiformate somit geschützt sind, und zudem
die Möglichkeit besteht, durch Aktivierung des Schreibschutzes einer
jeden Datei die aktive Ausführung zu sperren, kann man sich als normal,
vernünftig unaufgeregt denkender Unternehmer ein solches Nichtwissen,
eine solche fachliche Inkompetenz nicht vorstellen. Hier muss insbesondere
das Ausbildungsprogramm der Bundesarbeitsverwaltung als unbrauchbar eingestuft
werden, wenn solches Grundwissen einer jeden EDV-Hilfskraft zu fehlen scheint.
Als Gemeingefahr muss gesehen werden, dass die Erreichbarkeit der Behörden
insbesondere bei Gefahrenfällen - vgl. Terrorismussachen etc. - auf
dem kurzen Weg, ggf. unter Beweismittelzustellung, eingeschränkt bis
außer Funktion gesetzt ist, damit die Reaktionsfähigkeit der Exekutive.
Politiker gefährden ihre Existenz, wenn sie befreit von störendem
Wissen Entscheidungen treffen, die zu ihrer Abwahl führen, wenn sie
dieses ihnen zur Verfügung gestellte Wissen nicht nutzen, als Ausriss
der Folgen solcher Kommunikationspolitik. Eine Unternehmung, insbesondere
eine global operierende, wie es im Finanzwesen übliche Praxis ist, könnte
so niemals erfolgreich geführt werden. Sie wäre nicht erreichbar
und damit sofort aus dem Geschäftsnetzwerk entfernt. Das hieße
Konkurs. Die Bundesrepublik ist nach Haushaltslage - Folge der politischen
Entscheidungen, auch der Unterlassungen - mehr als konkursreif.
„Helft Deutschland“ wird diese Aktion also begleiten und das Ergebnis auswerten.
Vorwort 2. (zur 2. abgebrochenen Aktion)
In der Anlage (PDF, virenfrei) finden Sie ein Schreiben an den Bundeskanzler,
zugleich gestaltet als Rundschreiben an die Parlamente, Bundes- und Landesregierungen
sowie an Minister und weitere Gruppen, die Kenntnis haben sollten, da diese
für sie wesentlich ist. Es geht um ein Modell zur Teilsanierung des
Bundeshaushalts zur Abwendung der derzeit drohenden Überlastungen. Diese
Initiative geht auf die Entscheidungen einzelner Bürger zurück,
die sich entschlossen haben, hier helfend einzugreifen und eine sicher unkonventionelle
Möglichkeit zu schaffen, der Haushaltsprobleme zumindest teilweise Herr
zu werden. Daher geht Sie dieses alle an, da Sie durch vermeidbare Kürzungen
der Bundes- und Folgemittel sicher direkt betroffen würden.
Ich wünsche also eine spannende Lektüre und hoffe auf Unterstützung
dieser Idee, die Ihresgleichen so leicht nicht finden wird. Für eine
Rückmeldung, eine Stellungnahme oder ergänzende Anregungen und
Hinweise wären wir Ihnen sehr verbunden und laden Sie dazu ein.
Nachwort:
Diese Nachricht sollten Sie bereits am 27.05.03 erhalten mit Blick auf den
SPD-Sonderparteitag am 01.06.03. Dieses Vorhaben ist an der Telekom-Tochter
T-Online gescheitert. Diese ermöglicht eine solche Maßnahme der
zeitgleichen Unterrichtung der Entscheider nicht, da es zu viele sind. Der
Versand würde wie inzwischen mitgeteilt mind. 10 Tage benötigen
- beginnen könnend ab 01.06.03 -, oder - gegen erheblichen Aufpreis
- nach einem mehrwöchigen Genehmigungsverfahren für Überkapazitäten.
Andere Anbieter berechnen lediglich Zusatzkosten bei Limitüberschreitung.
Das Geschäftsverhalten der T-Online ist in einer Zeit, in der besonders
wirtschaftlich gearbeitet werden muss, nicht nachvollziehbar. Ich hoffe,
dass die inzwischen befasste Konkurrenz diese Aufgabe besser erledigt und
billiger. Dort gibt es solche Geschäftsgebaren nicht. Hier kann alles
- mit Rücksicht auf die SPAM-Filterungen bei Massenversand - sofort
unbeschränkt erledigt werden. Selbst die Postreiter von Thurn und Taxis
waren schneller als T-Online. Im Zeitalter der elektronischen aus Unmittelbarkeit
ausgerichteten Kommunikationen ist eine solche Unternehmenspolitik schlicht
so unmöglich, dass ich mir das Ergebnis nicht vorgestellt habe. Betrachtet
man das bekannt gewordene Bilanzproblem, den Bericht des Bundesrechnungshofs
und die Klagewelle dürfen wir auf weitere Überraschungen gefasst
sein.
Mit freundlichem Gruss
Ihr Sponsor / Finanz-Informations-Service
dirk.hirsch@t-online.de
Versand unter eMail: helft-deutschland@onlinehome.de
Download der Anlagen unter URL.:
http://www.helft-deutschland.de
Stichwort: „Bürger finanzieren Deutschland“ (neu).
Anlagen/Anhang: das Angebot an die Bundesregierung vom 25.05.2003 (HTM, PDF)