Braunschweig,
arme
Stadt, hoch verschuldet mit fast einer Millarde, daß ist die bittere
Realität 1997, ein Jahr nach der Kommunalwahl. Ein Stadtkämmerer,
der öffentlich im bs report über die Einnahmeverluste
jammert, der im Molchskandal verwickelt ist; dem die Zuständigkeit
als Umweltdezernent obliegt, der sich vom CDU-Politiker W. Sehrt mit der
öffentlichen Aussage, 100 Elektronikbetriebe seien genug, die Stadtkasse
ruinieren läßt, dem die Verwaltung gerichtsfest bewiesen nicht
zur Seite steht, öffentliche Steuergelder beizutreiben, dieser Mann
ist für den Steuerbürger nicht tragbar.
Überhaupt: was Steuergelder anbetrifft, wird jegliches Ehr- und Feingefühl verletzt. Abfindungen, Pillenskandal, etc., um nur einige zu nennen. Dies ist der politische Wille, dem der Stadtkämmer Dr. Zirbeck zu gehorchen hat. Offensichtlich ist er hart im nehmen.
Überhaupt nicht zimperlich ist die Verwaltung, wenn diese auf "Ihr" Recht pocht, auch wenn Sie gegen jeden Beweis im Unrecht ist, gegen Gebühren versteht sich. Im Namen der Stadtkasse werden Kritiker der Verwaltung zu nicht unerheblichen Leistungen und zum Füllen des Defizits herangezogen. Der Bürger spricht hier schon von einer Amts-Korruptions-Abgabensteuer nach dem AkAG; der ahnungslose zahlt und resigniert. Wenn da einer, - was andersweitig bei Beweis nicht zur Klage reicht -, über Filz frei nach Duden zitiert, dem wird im Namen des Oberstadtdirektors Dr. Bräcklein und des Stadtkämmerers Dr. Zirbeck die Rente gepfändet. Gnadenlos. Auch Computer sind sind zu pfänden, denn daraus erwächst ein Gefahr für die Verwaltung, so die ehemalige Sozialamtsleiterin E. Bruhn in ihrer schriftlichen Verfügung. Es finden sich auch Richter, die was gegen die allgemeine Definition Filz haben. Der Duden führt aus:
Der nächste Fall ist ebenso unglaublich, aber wahr. Da sitzt ein älteres Mädchen im Krankenhaus, angemeldet mit festem Wohnsitz in demselbigen, als Pflegefall nach jahrelangem Alkoholmißbrauch. Ernüchtert nach monatelangem Aufenthalt, nach ersten Besuchen von Angehörigen und Bekannten erzählt Sie, daß sie in ein Altersheim gebracht werden solle, sie brauche dazu nur ihre schriftliche Zustimmung zu geben. Das war aber aber ein Problem, denn das ältere Frollein war Analphabetin. Irgenwann wollte dann eine "Dame" aus Stadtverwaltung kommen und dann erneut über die Unterbringung verhandeln. Der Autor erkannte schnell, daß wegen des maroden Haushalts die Unterbringung auswärts und aus Landesmitteln erfolgen sollte. Also: beim Besuch der "Dame" war Anwesenheit angesagt, und dann geschah das unverfrorenste, was sich ein normaldenkender Mensch nicht vorstellen konnte: Die Aufforderung zu einer Straftat, bei derUnterschrift die Hand zu führen! Das sei gängige Praxis flötete das fesche Girl von der Stadtverwaltung.
Haushaltssanierung ohne Rücksicht auf persönliches Umfeld und Verschleppung in eine Pflegschaft (heute Betreuung) die einer Entmündigung gleichkam - verhindert durch Bürger mit Zivilcourage. Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerden, Strafanzeigen, etc., im Endergebnis ein Endschuldigungsschreiben des Herr Dr. jur. Bräcklein, Oberstadtdirektor der Stadt Braunschweig zwei Stunden nach seiner Amtsübernahme erstellt! Schaden für den Helfer ca. 3.000.--DM. Erstattungsanspruch abgelehnt und vom Stadtkämmerer vereinnahmt. Zynismus pur: Wer sich einmischt, muß auch die Kosten tragen. Ist das nicht Staatszerüttung vom feinstem? Oder soll man es Staatszermischung nennen? Oder hat der bunte Wirbelwind zugeschlagen?
Man sieht sich immer zweimal im Leben. Meistens morgens; hallo, wer ist der da drüben?. Wer nun glaubt, obige Erlebnisse sind Einzelfälle, der irrt. Die Verwaltung (Sozialamt) wurde vom Autor gleich mehrfach nacheinander bei Mauscheleien angetroffen. Das war möglich durch privaten Datenabgleich mittels der Originaldokumente. Bürger haben auch Akten, meist von den Behörden geschenkt bekommen; Tenor: Haben wir nicht, können wir nicht, wir sind nicht zuständig, schreiben Sie mal, damit wir Ihnen sagen können: haben wir nicht, können wir nicht, wir sind nicht zuständig, schreiben Sie mal ...
Der nächste Fall ist von gleicher Quälität und war regional übergreifend. Wir beschränken uns auf Braunschweig. Da sind 6 junge Frauen als Umschülerinnen in Notlage gekommen. Durch die Schulmaßnahme behindert, bedroht durch Leistungsentzug und Abbruch der Maßnahme wegen drohender Verschuldung leistet das Sozialamt nicht unbeachtliche Summen. Die Bundesanstalt für Arbeit rastete restlos aus. Fazit: es lag eine rechtskräftige Überzahlung vor, weil das Sozialamt und des Arbeisamt "gepennt" haben. Die Damen haben mit nicht nachvollziehbarer Verspätung ihre Leistungbescheide erhalten. Da war dann alles zu spät. Darüber aber später mehr als Lehrbeispiel a'la Carte.
Das eine Teilforderung zugunsten des Sozialamtes außergerichtlich erstritten wurde ohne Einsatz der Rechtsabteilung der Stadt Braunschweig, ist auf Engagement des V§V n.e.V zurückzugeführen. Dieses ist unstreitig, aber gehaßt. Wenn man schon nichts tut, will man wenigstens das selber machen. Unstreitig ist auch, daß Verwaltungsbeamte die Rückführung von Sozialleistungen verbuchen konnten, weil dieses private Engangement die Stadtkasse um ca. 7.000.-- DM bereicherte. Auch hier wieder Versagen der Verwaltungsbeamten auf der ganzen Pause. Da beklauen sich zwei Behörden gegenseitig, streiten sich wie die Kesselflicker, zeigen sich selber an, sodaß die Staatsanwaltschaft Braunschweig vor Schreck den Kopf in den Sand steckt, überrumpelt von solchem Tatendrang, und der Bürger sorgt mit 4000 Std Zeiteinsatz, unentgeltlich dafür, daß der Stadtkämmer nicht pleite macht. Dieses gegen den erklärten Widerstand von Justiz und Verwaltung! Noch Ende August 97 bestätigt der damals zuständige Beamte Hirschfeld, das der Stadtkasse immer noch die festgestellten rd. 6.000.--DM fehlen.
Nachträglich noch unseren besonderen Dank, daß dieses Geld überhaupt angenommen wurde.
Der Helfer, inzwischen wegen Beleidigung verurteilt, weil er sein Maul nicht halten konnte und zu dem vom Gericht verbotenen Audruck Filz /Filzokraten nicht wiederholen will, hatte Diese Amtskorruption auf einem Flugblatt verbreitet, welches der Verwaltung sehr wohl bekannt ist. Der eigentliche Verursacher, wiederum steuerverschwendend das Sozialamt Braunschweig wird erst als Zeuge zum Prozeß per Beschluß ausgeladen. Unter Klageandrohung kommt verspätet die Aussagenehmigung, die mit Rechtsbeugung und Vorteilsgewährung zumVerfahren unterdrückt wird gemäß politischer Weisung. Die Fachvorgesetzten Amtsleiter Winkler und Schulte schweigen aus gutem Grund. Ebenso Dr. Zirbeck und der Oberstadtdirektor Dr. jur. Bräcklein. [1]. Es beleidigt natürlich einen Amtswalter, wenn die Bürger ihre Arbeiten selbst erledigen, weil er ja ein guter Amtswalter ist, der keine Fehler macht. Wer macht keinen Fehler? Wer sich nicht bewegt!
Dieser Diebstahl von Geldmitteln aus dem öffentlichen Haushalt, denn anders kann man das Verhalten nicht bezeichnen, ist ein instinktloser politischer Skandal. Man lasse sich das auf der Zunge zergehen: zivilcuoragierte Bürger schleppen dem Stadtkämmerer Dr. Zirbeck ca 7.000.--DM unter unbezahlbaren Zeiteinsatz in das Stadtsäckel, andererseits können weitere ca. 6.000 von der Verwaltung nicht beigebracht werden, weil die Bundesanstalt für Arbeit queruliert; und der Helfer (Rentner) wird wegen beweisbarer Amtsstraftaten [1] obiger "Herren" zu rd. 3.300.--DM Geldstrafe verurteilt.
Es würde den Rahmen dieses Berichts sprengen, wenn man weitere Darstellungen zum besten gibt, wobei nicht auszuschließen ist, das weitere Berichte ergänzend als Tendenzfälle folgen. Zuviele Amtsträger sind darin verstrickt, sodaß überlegt wurde, den Farbhintergrund "Leinen" durch eingescannten "Filz" und entsprechender Schrifteinfärbung fortzuschreiben. Nur wir haben keinen Filz im Haus, es wohnt auch keiner in der Nachbarschaft, der Zeit hat.. Uns wurde aber eine Spende zugesagt:ausreichend Filz und neue Fälle. Da muß wohl einer ein Teppichbodenlager ausmüllen?
Im normalen Leben ist es üblich, das man dafür Sorge trägt, daß Forderungen ausgeglichen werden, wenn dieses möglich ist. Außerden sagt man "Danke", wenn auch noch Helfer tätig werden. Allerdings: sind Bürger "Untermenschen", nicht beachtenwerter "Pöbel", der offensichtlich zu räsonieren ist und nur zu Wahlterminen in die Sonne gestellt wird?
Dieses nennt die Justiz wissenschaftlich "Täter(selbst)schutz", bezahlt durch Bürger der Stadt Braunschweig? Leute, liebt unsere Amtsträger! Damit ihr "Staat" zu blühenden Leben erwächst; wir brauchen blühende Landschaften, überall!
Kommentar:
Eine Gruppe diskutierender Rentner auf der Parkbank: bei den nächsten Wahlen wählen wir das Original und nicht Dilletanten. Was das auch heißen mag: Die Qittung kommt bestimmt! Notfalls durch Betreuung, damit diese nicht Original Rechts wählen. Es wäre schade, wenn der Rechtsstaat wieder zur Geltung käme, und trauen sie keinem, der beim Schreiben die Hand führt, auch beim Kreuze machen. Das Ergebnis spüren Sie im Geldbeutel!